FAQ zur IT-Haftpflicht: Allgemein

Die IT-Haftpflicht ist eine branchenspezifische Haftpflichtversicherung für IT-Experten und Expertinnen, IT-Dienstleister:innen und Telekommunikationsunternehmen nach dem Prinzip der „All-Risk-Deckung“.

Um vor den Haftungsrisiken im IT- und Telekommunikationsbereich umfassend zu schützen, beinhaltet die IT-Haftpflicht folgende Versicherungsbausteine:

• Vermögensschadenversicherung (kurz VSH)
• Büro- & Betriebshaftpflichtversicherung (kurz BHV) inkl. Produkthaftpflichtversicherung
• Eigenschaden- und Vertrauensschaden-Versicherung

Zur Eigenschadenversicherung

Neben Schäden bei Dritten (z.B. Kunden und Kundinnen oder Auftraggeber:innen) sind durch die IT-Haftpflicht auch bestimmte eigene Schäden (Sach- und Vermögensschäden) versichert, wie z.B.

• Kosten einer externen PR-Beratung bei einem drohenden oder bereits eingetretenen Reputationsschaden durch einen Schadenfall; dies gilt auch im Falle der Verbreitung öffentlicher Falschinformationen (so genannte Fake News) durch Dritte
• Veränderung oder Blockierung der eigenen Webseite (z.B. Hackerschaden)
• Wiederbeschaffung verlorener, eigener, schriftlicher Dokumente zur Auftragserledigung
• Kosten bei einem durch Dritte verursachten Verlust der eigenen Domain (Domain-Rechtsschutz)

Zur Vertrauensschadenversicherung

Durch die IT-Haftpflicht sind auch bestimmte vorsätzliche Schäden durch eigene Mitarbeiter:innen und der Betrug durch Dritte versichert.

• Vermögensschaden durch eigene Mitarbeiter:innen (z.B. Griff in die Firmenkasse, Fehl- und Doppelüberweisungen, Nichtbeachtung von Skonti sowie Schreib-, Rechen- und Eingabefehler bei der Rechnungserstellung);
• Mehraufwendungen durch Betrug und Urkundenfälschung von Dritte in Absicht sich rechtswidrig zu bereichern;
• Versicherungsschutz besteht auch für die arglistige Täuschung eigener Mitarbeiter durch die irrtümlich Zahlungstransaktionen o.ä. veranlasst werden (sog. Social Engineering Schaden);

Optionale Zusatzbausteine zur IT-Haftpflicht

Damit der Versicherungsschutz flexibel auf jedes Businessmodell angepasst werden kann, gibt es 5 optionale Zusatzbausteine.

• Rücktritt des:der Auftraggebenden vom Projektvertrag (RPC)
• Zusatzschutz für Projektverträge (ZPV)
• Datenschutz- & Cyber-Eigenschaden-Deckung (DCD)
• D&O-Außenhaftungsversicherung/Geschäftsführerhaftpflicht (D&O)
• Tätigkeiten im Bereich Engineering (ENG)

Der Versicherungsschutz umfasst allgemein die Erfüllung begründeter und die Abwehr unbegründeter Haftpflichtansprüche (so genannter Passiver Rechtsschutz).

Bezeichnet in der Haftpflichtversicherung den Höchstbetrag, bis zu dem der Versicherer im Schadenfall leisten muss. In den Versicherungsbedingungen der IT-Haftpflicht werden die Deckungssummen auch als Versicherungssummen bezeichnet. Da Firmen, Selbständige und Freiberufler:innen wie auch Privatpersonen in den meisten Fällen unbegrenzt haften, stellt dies nicht nur für die Versicherungsnehmer:innen, sondern auch für den Versicherer ein bedeutendes Risiko dar.

Das Risiko wird für den Versicherer über die Vereinbarung abstrakter Höchstleistungsgrenzen, sogenannter Deckungssummen, kalkulierbar. In anderen Bereichen, z.B. bei einer Hausratversicherung kann der maximal eintretende Schaden (= der gesamte Hausrat zum Neuwert) sehr konkret bemessen werden. Hier spricht man dann von einer Versicherungssumme und nicht von einer (abstrakten) Deckungssumme.

In der Haftpflichtversicherung werden üblicherweise für Personen-, Sach- und Vermögensschäden die Deckungssummen einzeln ausgewiesen. Der Versicherer kann aber auch eine pauschale Deckungssumme z.B. für Personen- und Sachschäden zur Verfügung stellen (siehe auch „3. Pauschale Deckungssumme“ und „4. Maximierung der Deckungssumme“).

Zur Übersicht der Versicherungssummen in der IT-Haftpflicht

Die Jahreshöchstleistung definiert die Höchstleistungspflicht des Versicherers für alle Versicherungsfälle eines Versicherungsjahres. Die Berechnung der Jahreshöchstleistung erfolgt durch die Multiplikation der Versicherungssummen entsprechend der vereinbarten Maximierung (siehe dazu auch Punkt 4.), wobei bei den mit „pauschal" gekennzeichneten Deckungssummen nur eine der zwei entsprechend gekennzeichneten Deckungssummen für die Berechnung der Jahreshöchstleistung zu Grunde gelegt wird.

Bei pauschalen (im Ganzen zu wertenden) Deckungssummen werden die Schadenleistungen für die einzelnen Schadensarten somit zusammengefasst. Die maximale Schadenzahlung pro Schadenereignis ist auf die Höhe der ausgewiesenen Deckungssumme beschränkt. Und dies unabhängig davon, ob z.B. ein Sach- oder Vermögensschaden vorliegt. Beispiel:

• Deckungssumme für Personenschäden 5.000.000 € (pauschal)*
• Deckungssumme für Sachschäden 5.000.000 € (pauschal)*
• Deckungssumme für Vermögensschäden 1.000.000 €

Die Deckungssummen sind 3-fach maximiert je Versicherungsjahr.

*Im Versicherungsschein der IT-Haftpflicht können Sie auch diese Darstellung vorfinden: Versicherungssumme für Personen- und Sachschäden pauschal 5.000.000 €

Die Deckungssummen stehen grundsätzlich je Schadenfall zur Verfügung. Die Gesamtleistung des Versicherers für alle Schadenfälle eines Versicherungsjahres (auch Jahreshöchstleistung genannt, siehe Punkt 3) wird jedoch meistens auf das Dreifache der Deckungssumme begrenzt, so genannte 3-fache Maximierung (siehe hierzu auch Punkt 3).

Beispiel: Vereinbarte Deckungssumme 1.000.000 Euro (3-fach maximiert)
Das bedeutet: Pro Schaden zahlt der Versicherer max. 1.000.000 Euro, für alle Schäden eines (Versicherungs-) Jahres jedoch maximal 3.000.000 Euro.

Bei der angebotenen IT-Haftpflicht besteht für Vermögensschäden wie auch Personen- und Sachschäden eine 3-fache Maximierung der Deckungssummen bzw. Versicherungssummen.

Die Allgemeinen Versicherungsbedingungen für die Haftpflichtversicherung (AHB) definieren einen „Personenschaden“ als ein Schadenereignis, das den Tod, die Verletzung oder Gesundheitsschädigungen von Menschen zur Folge hat. Darunter fallen auch die wirtschaftlichen Folgen von versicherten Personenschäden (so genannter Personenfolgeschaden), unter anderem Kosten für Erwerbsausfälle unter Berücksichtigung des wirtschaftlichen Fortkommens, Ausfälle für Unterhaltsleistungen (Versorgerschaden) sowie immaterielle Schäden (Genugtuung).

Als (Körper-)Verletzung wird ein von außen kommender Eingriff in die körperliche Unversehrtheit bezeichnet. Eine Gesundheitsschädigung liegt vor, sofern ein anormaler körperlicher Zustand hervorgerufen oder gesteigert wird.

Als „Sachschaden“ im Sinne der Haftpflichtversicherung versteht man die Substanzschädigung oder Vernichtung von Sachen. Keine Sachschäden sind die davon abzugrenzenden Vermögensschäden, die sich als rein finanzielle Verluste darstellen, wie etwa entgangener Gewinn. Soweit nicht eine pauschale Deckungssumme (siehe Punkt 3. „Pauschale Deckungssummen“) vereinbart ist, besteht für Sachschäden in der Regel eine gesonderte Deckungssumme.

Als „Vermögensschaden“ bezeichnet man Situationen, bei denen weder eine Person noch eine Sache unmittelbaren Schaden erleidet, jedoch durch schuldhaftes Verhalten einem anderen ein finanzieller Schaden zugefügt wird. Dabei wird zwischen „echten“ Vermögensschäden und Sach- bzw. Personenfolgeschäden als „unechten“ Vermögensschäden unterschieden.

• Echter Vermögensschaden (Beispiel): Durch das versehentliche Löschen der Datenbank eines Call-Centers sind die Mitarbeiter:innen nicht in der Lage, ihrer Arbeit nachzugehen. Der Aufwand für die Wiederbeschaffung der Informationen wie auch der Nutzungsausfall bis zur Rekonstruktion der Datenbank verursacht erhebliche Kosten.
• Unechter Vermögensschaden (Personen-/Sachfolgeschaden): Beim Sachfolgeschaden hingegen entsteht der Vermögensschaden erst aufgrund der Beschädigung einer Sache. Durch den fehlerhaften Anschluss mehrerer Hardwarekomponenten kommt es zur Überhitzung und in Folge zur Zerstörung einer Zeitungsdruckmaschine. Kann dadurch die nächste Zeitungsausgabe nicht fristgerecht gedruckt und ausgeliefert werden, entsteht deshalb der weitere Vermögensschaden (in diesem Fall als Sachfolgeschaden).

Verbindliche Definition in den Bedingungen der exali IT-Haftpflicht:
Um Abgrenzungsproblematiken zu vermeiden, definieren wir in den IT-Haftpflicht-Bedingungen den Vermögensschaden wie folgt:

„Ein Vermögensschaden ist ein Schaden, der weder Personenschaden (Tötung, Verletzung des Körpers oder Schädigung der Gesundheit von Menschen) noch Sachschaden (Beschädigung, Verderben, Vernichtung oder Abhandenkommen von Sachen, insbesondere von Geld und geldwerten Zeichen) ist, noch sich aus solch einem Schaden herleitet. Als Vermögensschaden gilt auch der Verlust, die Veränderung oder Blockade elektronischer Daten.“

Zur Übersicht über die Absicherung von Vermögensschäden in der IT-Haftpflicht

Leider ist es exali nicht möglich, für den gesamten deutschen Versicherungsmarkt zu sprechen, denn dort werden – aus verständlichen Gründen – nicht alle Schäden publik gemacht. Aus unserer Erfahrung und der langjährigen Zusammenarbeit mit Spezialversicherern für die IT-Branche können wir Ihnen ein Beispiel aus dem Winter 2006 geben. Hier betrug der Anspruch einer geschädigten Logistik-Firma durch einen IT-Ausfall konkret 1,4 Millionen Euro.

Bei einem weiteren interessanten Fall entwickelte der Versicherungsnehmer für einen großen Mobilfunkanbieter eine neue Abrechnungsfunktion. Trotz einer umfangreichen Vorab-Simulation wurde eine Fehlkonfiguration übersehen. Die Folge: Den Kunden und Kundinnen wurde nur ein Teil der tatsächlichen Nutzungsdauer in Rechnung gestellt. Dem Mobilfunkanbieter entstand ein Schaden durch entgangenen Gewinn in Höhe von 470.000 Euro.

„Sublimite“ sind Unterversicherungssummen. Das bedeutet: Der Versicherer reduziert im Vertrag die Deckungssumme bzw. Versicherungssumme für bestimmte mitversicherte Teilrisiken (z.B. Rechtsverletzungen, EDV-Vermögensschäden, Bearbeitungsschäden, Mietsachschäden etc.).

Hinweis: In einer Vermögensschadenhaftpflicht für IT-Unternehmen sollten Sublimite sparsam eingesetzt werden und - aus Transparenzgründen - umfassend kommuniziert werden.

• In der IT-Haftpflicht gibt es lediglich für die Absicherung von Patentrechtsverletzungen ein Sublimit in Höhe von 300.000 Euro.
• In der „Eigenschadenversicherung“ sowie in den Zusatzbausteinen gibt es Sublimite, beispielsweise 300.000 € je Schadenfall bei einem Rücktritt des:der Auftraggebenden vom Projektvertrag.

Eine Übersicht über die Sublimite der IT-Haftpflicht finden Sie in den Versicherungsbedingungen.

Im Schadenfall beteiligt der Versicherer den:die IT-Freiberufler:in (Versicherungsnehmer:in) bzw. das IT-Unternehmen an den entstehenden Schadenaufwendungen, um Bagatellschäden abzuwälzen und den Versicherten in die Mitverantwortung für die entstandenen Kosten zu nehmen. Dadurch können Versicherungsbeiträge günstiger kalkuliert werden.

In der IT-Haftpflicht beträgt der standardmäßige Selbstbehalt 250 Euro je Schadenfall.Im Online-Rechner haben Sie jedoch auch die Möglichkeit, einen höheren oder niedrigeren Selbstbehalt zu wählen. Durch die Wahl einer höheren Selbstbeteiligung verringert sich ihre Versicherungsprämie, eine Verringerung des Selbstbehalts bedeutet eine Erhöhung des Versicherungsbeitrags. 

Ob sich die Wahl einer höheren Selbstbeteiligung für Sie lohnt oder nicht, müssen Sie anhand der betriebswirtschaftlichen Kriterien Ihres Unternehmens entscheiden.

Abweichende Selbstbeteiligungen für optionale Zusatzbausteine

Rücktritt des Auftraggebers vom Projekt
Die Selbstbeteiligung für vergebliche Aufwendungen beträgt 10 %, mindestens jedoch die im Vertrag vereinbarte Selbstbeteiligung.

Zusatzschutz für Projektverträge
Bei einer „außerordentlichen Kündigung des Dienstvertrags“ gilt eine Selbstbeteiligung von 15% des noch offenen Honorars, mindestens jedoch die im Vertrag vereinbarte Selbstbeteiligung.

Datenschutz- & Cyber-Eigenschaden-Deckung
Die Selbstbeteiligung für Kosten und Mehrkosten beträgt 1.000 Euro je Schadenfall.

IT-Haftpflicht
Wir verwenden den Begriff IT-Haftpflicht als Überbegriff, um der konsequenten Ausrichtung der Versicherung auf Tätigkeiten im IT-Bereich Rechnung zu tragen.

Bausteine der IT-Haftpflicht

1. Vermögensschadenhaftpflicht- bzw. Berufshaftpflicht-Versicherung

Unsere IT-Haftpflicht besteht im Wesentlichen aus zwei Versicherungen bzw. Versicherungsbausteinen. Der wichtigste Baustein, welcher die beruflichen Risiken des IT-Experten oder der IT-Expertin versichert, ist die Vermögensschadenhaftpflicht (kurz VSH). Daher ist die IT-Haftpflicht prinzipiell der Sparte der Vermögensschadenhaftpflichtversicherungen zuzurechnen.

Da bei der Absicherung von freien Berufen (z.B. Architekten, Anwälte, Wirtschaftsprüfer:innen etc.) für die Vermögensschadenversicherung auch das Synonym Berufshaftpflichtversicherung verwendet wird, wird die IT-Haftpflicht auch als Berufshaftpflicht des IT-Experten oder der IT-Expertin bezeichnet.

2. Büro- & Betriebs-Haftpflichtversicherung

Die IT-Haftpflicht versichert auch Personen- und Sachschäden, die aus dem Betrieb eines Büros und Arbeiten vor Ort bei dem:der Auftraggeber:in entstehen. Dieser Versicherungsbaustein wird Betriebshaftpflichtversicherung (kurz BHV) genannt.

Abwahl der Betriebshaftpflicht

Der Baustein Büro- und Betriebshaftpflicht kann im Beitragsrechner abgewählt werden. Wir empfehlen dies allerdings nur, wenn Sie bereits eine bestehende Betriebshaftpflicht (Vorversicherung) haben. Langfristig sollten Sie jedoch die Betriebshaftpflicht in die IT-Haftpflicht integrieren.

Die IT-Haftpflicht vereint folgende der voranstehend beschriebenen Versicherungsbausteine:

• Vermögensschadenhaftpflichtversicherung für die Absicherung reiner Vermögensschäden
• Büro- & Betriebshaftpflichtversicherung für die Absicherung von Personen- und Sachschäden

Unter „Passiver Rechtsschutz“ versteht man, dass die IT-Haftpflicht das Kostenrisiko für die Abwehr ungerechtfertigter Ansprüche sowie für die professionelle Schadenregulierung durch die Übernahme der außergerichtlichen und gerichtlichen Kosten (z.B. Anwalts-, Sachverständigen-, Zeugen-, Gerichts-, Reisekosten) trägt.

Im IT-Bereich fällt dem „Passiven Rechtsschutz“ gerade bei Anspruchsstellungen im Zusammenhang mit der Verletzung fremder Rechte (wie z.B. Urheber-, Persönlichkeits-, Namens-, Marken- und Lizenzrechte) eine wichtige Rolle zu. Dabei gewährt der Versicherer auch vorläufigen Abwehrschutz im Falle einer möglichen vorsätzlichen Schadenverursachung.

„Passiv“ bedeutet in diesem Zusammenhang, dass sich die Leistung auf die Abwehr eines fremden Anspruches (z.B. von dem:der Auftraggeber:in) bezieht und nicht auf die „aktive“ Durchsetzung eigener Ansprüche.

Zusätzlich gehören folgende Leistungen zum passiven Rechtsschutz:

Straf-Rechtsschutz

Sofern es im Rahmen eines versicherten Schadenfalles zu einem Strafverfahren kommt, übernimmt der Versicherer die Anwalts- und Gerichtskosten. Die Entschädigungsgrenze beträgt 250.000 Euro je Versicherungsfall.

Ordnungswidrigkeiten-Rechtsschutz

Der Versicherer bietet Versicherungsschutz in einem Ordnungswidrigkeitsverfahren (wegen eines Schadensereignisses, welches einen unter den Versicherungsschutz fallenden Haftpflichtschaden zur Folge haben kann) für die Gerichtskosten sowie Kosten der Verteidigung.

Vergütungs-Rechtsschutz im Schadenfall

Wenn Sie sich gegen die ungerechtfertigte Aufrechnung eines Schadens mit Ihrer offenen Vergütung (Dienst- oder Werklohn) wehren müssen, übernimmt der Versicherer die gerichtlichen Kosten. Die Entschädigungsgrenze beträgt 250.000 Euro je Versicherungsfall.

Internet-Straf-Rechtsschutz

Versichert sind (unabhängig von einer möglichen Schadenersatzforderung eines Dritten) die gesetzlichen Kosten der Verteidigung, wenn Ihnen in Ausübung der beruflichen Tätigkeit ein strafrechtliches Vergehen vorgeworfen wird, bei dessen Begehung das Internet als Medium genutzt wird (zum Beispiel Beleidigung, unerlaubte Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke).

Insolvenzanfechtungs-Rechtschutz

Der Insolvenzanfechtungs-Rechtsschutz schützt Sie, wenn über das Vermögen Ihres Auftraggebers oder Ihrer Auftraggeberin das Insolvenzverfahren eröffnet wird und der Insolvenzverwalter eine an Sie geleistete Honorar- oder Werklohnzahlung anficht.

In diesem Fall ersetzt der Versicherer nach vorheriger Abstimmung die entstehenden Kosten einer rechtlichen Prüfung der Rechtmäßigkeit der Insolvenzanfechtung sowie – falls erfolgversprechend – die Kosten eines rechtlichen Vorgehens gegen die Insolvenzanfechtung.

Passiver Rechtsschutz im Rahmen der D&O-Außenhaftungsversicherung

Die optionale D&O-Außenhaftungsversicherung beinhaltet ebenfalls den passiven Rechtsschutz. Dabei übernimmt der Versicherer auch die Abwehr von Haftpflichtansprüchen bei Vorwurf einer wissentlichen Pflichtverletzung, bis diese durch ein Urteil bzw. eine sonstige Tatsachenfeststellung eines Gerichtes, eine Entscheidung eines Mediators, eine Anerkenntnis oder eine anderweitige Vereinbarung festgestellt wurde.

Weitere Informationen zum passiven Rechtsschutz in der IT-Haftpflicht

Die IT-Haftpflicht sichert Sie allgemein vor Schadenersatzforderungen „Dritter“ (z. B. Auftraggeber:innen oder Kunden und Kundinnen) ab, wenn Sie wegen Ihrer Tätigkeit im Einsatzbereich IT und Telekommunikation aufgrund gesetzlicher Haftpflichtbestimmungen für einen Personen-, Sach- oder Vermögensschaden verantwortlich gemacht werden.

Die vier zentralen Leistungsbereiche der IT-Haftpflicht sind

Prüfung von Ansprüchen
Prüfung, ob und in welcher Höhe eine Verpflichtung zum Schadenersatz besteht.

Schadenersatz
Bei begründetem Schadenersatzanspruch Zahlung des Schadens (bis zur vereinbarten Deckungssumme abzüglich einer eventuell vereinbarten Selbstbeteiligung).

Professionelle Schadenabwehr (auf Kosten des Versicherers)
So genannter „Passiver Rechtsschutz“: Abwehr (d.h. gerichtliche oder außergerichtliche Auseinandersetzung) von unberechtigten oder überhöhten Schadenersatzforderungen sowie Abmahnungen oder Unterlassungen. Dabei führt die IT-Haftpflicht für den IT-Experten oder die IT-Expertin, wenn notwendig, auch einen haftungsrelevanten Rechtsstreit in Schadenfällen und übernimmt dafür alle anfallenden Verfahrenskosten (Anwalts-, Gerichts-, Gutachter-, Sachverständigen- und Zeugenkosten).

Das bezieht sich auch auf ein mögliches Strafverfahren (Straf-Rechtsschutz) oder bei einer ungerechtfertigten Aufrechnung von Schadenforderungen mit Ihrer Vergütung (Vergütungs-Rechtsschutz).

Unternehmerisches Risiko für Eigenschäden minimieren
Durch die eingeschlossene Eigenschadenversicherung und die fünf optionalen Zusatzbausteine Zusatzschutz für Projektverträge (ZPV), Rücktritt des Auftraggebeers vom Projektvertrag (RPC), Datenschutz- & Cyber-Eigenschaden-Deckung (DCD), D&O-Außenhaftungsversicherung (D&O) sowie Tätigkeiten im Bereich Engineering (ENG) reduziert die IT Haftpflichtversicherung das unternehmerische Risiko durch Ihr IT-Business erheblich. Folgende Eigenschäden sind unter anderem fester Bestandteil der IT-Haftpflichtversicherung:

• Kosten einer externen PR-Beratung bei einem drohenden oder bereits eingetretenen Reputationsschaden durch einen Schadenfall oder die Verbreitung Fake News
• Eigenschaden durch die Veränderung oder Blockierung der eigenen Webseite (z.B. Hackerschaden)
• Kosten für die Wiederbeschaffung verlorener, eigener, schriftlicher Dokumente zur Auftragserledigung
• Kosten bei einem durch Dritte verursachten Verlust der eigenen Domain (Domain-Rechtsschutz)
• Vermögensschaden durch eigene Mitarbeiter:innen (z.B. Griff in die Firmenkasse, Fehl- und Doppelüberweisungen, Nichtbeachtung von Skonti sowie Schreib-, Rechen- und Eingabefehler bei der Rechnungserstellung)
• Mehraufwendungen durch Betrug und Urkundenfälschung von Dritten und Social Engineering

Sofern Sie bei einer IT-Haftpflicht eine Vertragslaufzeit von nur einem Jahr wählen, behalten Sie die maximale Flexibilität.

Wenn Sie einen Drei-Jahresvertrag wählen, schränken sie Ihre Flexibilität ein, erhalten jedoch einen Laufzeitrabatt von 10 % pro Jahr.

Aus unserer Sicht ist eine Empfehlung schwierig. Jeder sollte für sich selbst entscheiden inwieweit er bereit ist, auf maximale Flexibilität zu Gunsten eines niedrigeren Beitrages zu verzichten.

Anzuwendendes Recht

Auf diesen IT-Haftpflicht-Vertrag ist n Österreich österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrecht anzuwenden.

Gerichtsstand für Klagen gegen den Versicherer

• Klagen gegen den Versicherer aus dem Versicherungsvertrag können bei dem für den Versicherer oder für den Geschäftssitz der vertragsverwaltenden Niederlassung örtlich zuständigen Gericht erhoben werden.
• Wenn der Vertrag online abgeschlossen wurde, ist für Klagen, die aus dem Versicherungsvertrag gegen den Versicherer erhoben werden, auch das Gericht des Ortes zuständig, an dem exali.at seinen Sitz hat.
• Für Klagen aus dem Versicherungsvertrag oder der Versicherungsvermittlung ist örtlich auch das Gericht zuständig, in dessen Bezirk Sie zur Zeit der Klageerhebung Ihren Wohnsitz, in Ermangelung eines solchen Ihren gewöhnlichen Aufenthalt, hatten.

Gerichtsstand für Klagen des Versicherers

Für Klagen gegen Sie als Versicherungsnehmer:in ist örtlich ausschließlich das Gericht zuständig, in dessen Bezirk Sie zur Zeit der Klageerhebung Ihren Wohnsitz, in Ermangelung eines solchen, Ihren gewöhnlichen Aufenthalt hatten.